Was wurde eigentlich aus dem PCB in unseren Schulen?

PCB-Belastung in Schulen – die tickende Zeitbombe (WDR ‚markt‘ – 18.08.2014)

Nach dem TV-Bericht über mehrere PCB -Fälle an Schulen in NRW habe ich mir die Frage gestellt:

Was ist mit den Schulen und öffentlichen Gebäuden hier in Geldern bzw. im Kreis Kleve?

Dazu wurden an die Stadt Geldern folgende Fragen gestellt.

Die Antworten der Stadt Geldern habe ich „wortwörtlich“ eingefügt!

1. Welche öffentliche Gebäude, insbesondere Schulen, Kindergärten oder Turnhallen, sind auf eine PCB Belastungen überprüft worden? Bzw. wann wurde die Überprüfung durchgeführt?

Antwort der Stadt Geldern: 

Alle städtischen Gebäude in verschiedenen Jahren im Zeitraum von 1994 bis 1998.

2. In welchen Gebäuden wurden PCB Belastungen gefunden?

Antwort der Stadt Geldern: 

In einigen Gebäuden mit anschließender Beseitigung.

3. Welche Gebäude wurden bisher saniert und sind jetzt PCB frei?

Antwort der Stadt Geldern: 

Alle Gebäude.

4. Welche Gebäude müssen noch saniert werden und für wann ist das geplant?

Antwort der Stadt Geldern: 

Keine.

5. Sind die Personen die in einem PCB belasteten Gebäude arbeiten (z.B. Lehrer, Erzieher, Verwaltungsangestellte, Trainer oder Hausmeister) darüber informiert?

Antwort der Stadt Geldern: 

Zum damaligen Zeitpunkt: ja.

 

 

 

CDU, SPD, Grüne und FDP stimmen gegen Schulsozialarbeit in NRW!

Landtagsmitglieder (MdL) aus dem Kreis Kleve haben gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) mit Landesmitteln gestimmt und damit die wortreichen Beteuerungen ihrer Parteikolleginnen und -Kollegen im Kreistag und in den Gemeinderäten beiseite gewischt.

Die MdLs aus dem Kreis Kleve haben also im Wissen, dass weder Kreis noch die Kommunen die Weiterführung der Schulsozialarbeit finanzieren werden, die beim Bund liegende Verantwortung nicht übernommen und damit diesem Teil der Schulsozialarbeit (BuT) de facto den Todesstoß versetzt.

Nachdem sich wegen der lange bestehenden Unsicherheit schon in den zurückliegenden Monaten viele Schulsozialarbeiter andere Beschäftigungen gesucht haben und die Schulsozialarbeit dadurch schon jetzt leidet, wird diese Schulsozialarbeit (BuT) nach 2014 keinem Kind und keinem Jugendlichen in NRW mehr zur Verfügung stehen.
Viele Kinder werden dann bei Ausflügen und Ferienfreizeiten fehlen und Sport- und Musikangebote nicht mehr nutzen können, keine Nachhilfe mehr bekommen können und nicht mehr am gemeinsamen Mittagessen in der Schule, der Kindertageseinrichtung, dem Hort oder bei der Tagesmutter teinehmen. Schulbedarf, Schulbus, Sportverein und Musikunterricht: darauf müssen viele Kinder und Jugendliche zukünftig verzichten.
In einem führend von Sozialdemokraten regierten Land.

Wäre die Abstimmung anders gelaufen, wenn Wahlen anstünden?

Viele Aussagen wie „Wir kämpfen für den Erhalt der Schulsozialarbeit“ oder „Kein Kind zurücklassen!“ scheinen vergessen zu sein.

Die Abgeordneten im einzelnen die für den Kreis Kleve in Landtag NRW sitzen und mit NEIN stimmten:


Quelle: abgordnetenwatch.de

In ihrem Antrag fordern die Piraten die rot-grüne Landesregierung auf:

  • im Landeshaushalt 2015 die nötigen Mittel zum Erhalt der Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter in den NRW-Kommunen als Landesprogramm einzustellen.

  • gemeinsam mit den Kommunen zu vereinbaren, wie eine kontinuierliche Verstetigung der Mittel für die Schulsozialarbeit gewährleistet wird.

  • eine Ausbaustrategie für die Schulsozialarbeit zu entwickeln.

Hintergrund ist, dass der Bund den Ländern und Kommunen zusätzliche Mittel für die Schulsozialarbeit bis Ende 2013 zugesichert hatte. Diese Zusage für die Kostenübernahme war auf zwei Jahre begrenzt und lief dementsprechend Ende des Jahres 2013 aus.

„Trotz schlechter Haushaltslage in vielen Kommunen wollten diese jedoch an ihrer erfolgreichen Schulsozialarbeit festhalten und diese weiterführen“, heißt es in dem Piraten-Antrag. „Ohne die Hilfe vom Bund haben sie deshalb in diesem Jahr die Finanzierung der Schulsozialarbeit alleine aufgebracht, bzw. nicht verwendete Gelder des Bundes aus dem vorherigen Jahren dafür verwendet. Das führte jedoch auch zu Kürzungen bis hin zum Wegfall von Stellen in der Schulsozialarbeit.“

Nach einem Jahr der gegenseitigen Schuldzuweisungen und dem Gerangel um Zuständigkeiten zwischen Bund und Land, sei den Kommunen bei der Kostenübernahme immer noch nicht geholfen worden, kritisieren die Piraten. Viele Schulsozialarbeiter sähen sich aufgrund drohender Arbeitslosigkeit in ihrer Existenz bedroht und würden sich schon jetzt auf sichere Arbeitsstellen bewerben. „Dadurch tritt erneut ein weiterer, deutlicher Qualitätsverlust für Schüler und Schülerinnen, Lehrern und Eltern an den Schulen ein.“

Der Piraten-Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU und FDP abgelehnt.


Wer sich das ganze Schauspiel mal ansehen will der hat hier die Möglichkeit dazu!

Einfach mal chillen!

Nach einem harten Tag, einfach mal chillen!

Die Piraten im Kreis Kleve habe ein Wahlprogramm!

programm_geldern

programm_kreiskleve

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Tätigkeitsbericht 2013

Nach der Wahl zum Beisitzer, durch die KMV am 17.11.12, habe ich als Beisitzer an folgenden Veranstaltungen teilgenommen und mitgewirkt:

  • Neujahrsempfang der Grünen (Kleve) am 13.01.2013
  • Direktkandidatenwahl vom 20.01.13
  • KMV des KV Kleve der Piraten vom 21.02.13
  • Besuch diverse Stammtische der Piraten im Kreis wie:
    • Geldern
    • Kevelaer
    • Goch
    • Kleve
  • Arbeitskreise des KV – Kleve:
    • AK Geldern
    • AK Kommunal Politik
  • Infoabend Fracking Kolpinghaus Kleve (SPD Bedburg 18.04.13)
  • Diverser Rats und Ausschusssitzungen

Des Weiteren habe ich die Interessen des KV Kleve auf folgenden Veranstaltungen vertreten:

  • BPT 2012.2 Bochum 24./25.11.2012
  • Aufstellungsversammlung Meinerzhagen (AV Pampa) 26./27.01.2013
  • LPT NRW 2013.1 (Bottrop)  27./28.04.2013

Dann verwalte und legere ich zurzeit die Plakate aus der LTW 2012 und 1 Infostand.

Und die restlichen Mitgliedsausweise die noch nicht ihren Besitzer gefunden haben!

Am 07.07.2013 habe ich, nach dem Austritt des 1. Vorsitzenden, meinen Rücktritt vom Amt als Beisitzer auf der Mailingliste des KV-Kleve mitgeteilt.

 

Nach der Wahl zum Beisitzer, durch die KMV am 26.07.2013, habe ich als Beisitzer an folgenden Veranstaltungen teilgenommen und mitgewirkt:

 

07/2013

  • KMV am 26.07.2013
  • Vorbereitung für die Vorstandssitzung (neue GO)

08/2013

  • Vorstandssitzung vom 05.08.2013
  • Stammtische Geldern
  • Infostand Kevelaer (Bus)
  • Watching Ronald Pofalla – Freibad Kevelaer
  • Plakatierung Geldern und Ortschaften ab 18.08.2013 / 00:01 Uhr 😉
  • Plakatierung Kevelaer
  • Plakatierung Sevelen
  • Regelmäßige Runde zur Überprüfung ob noch alle Plakate richtig Hängen!
  • KV Ticket´s bearbeiten (12 in 08.2013)
  • E-Mail auf info@piratenpartei-kleve.de bearbeitet (10 in 08.2013)
  • Undercover an der SPD Wahlkampfshow „Dialogbox“ in Geldern (21.08.) teilgenommen
  • „Bergung“ von Plakaten der Grünen in Geldern 31.08.13
    • Plakate der Grünen wurden zerstört und lagen „gefährdend“ in Strassen & Gehweg Bereich. Daher habe ich Sie „geborgen“ und die Grünen in Geldern informiert. Es wurden sehr viele ,wenn nicht sogar alle?, Plakate der Grünen in Geldern zerstört.

09/2013

  • Regelmäßige Runde zur Überprüfung ob noch alle Plakate richtig Hängen!
  • KV Ticket´s bearbeiten
  • E-Mail auf info@piratenpartei-kleve.de bearbeitet
  • KV Kleve in die Unterstützerliste der Korbacher Resolution eingetragen
  • Kontrolle der Wahlplakate
  • Vorbereitung zur Eröffnung des K2
  • Wanderstammtisch Kalkar 11.09.2013
  • Watching Mrs. S
  • Geldern: Sitzung des Haupt-,Sozial- und Finanzausschusses
  • Eröffnung unseres K2
  • Pressekonferenz der FSG Oberstufen zur Aktion „Fairness im Wahlkampf
  • Crypto Party im K2 17.09.2013
  • Wanderstammtisch Issum 19.09.2013
  • Wahlparty im Zakk 22.09.13
  • Vorstandssitzung 26.09.13

10/2013

  • KV Ticket´s bearbeiten
  • E-Mail auf info@piratenpartei-kleve.de bearbeitet
  • LPT Bottrop 18.10.13
  • 21.10.13 Cryptoparty / sicher Surfen im Internet im K2 (WDR)
  • Stammtisch Geldern
  • Einlagerung der Plakate & Rest der Wahlkampfmittel
  • Abhängen Plakate Nordkreis

11/2013

  • KV Ticket´s bearbeiten
  • E-Mail auf info@piratenpartei-kleve.de bearbeitet
  • Besuch der Schulung Umgang mit der Presse in Weeze
  • Stammtisch Geldern
  • Einlagerung der Plakate & Rest der Wahlkampfmittel
  • Suchen & Abhängen vergessener Plakate

12/2013

  • KV Ticket´s bearbeiten
  • E-Mail auf info@piratenpartei-kleve.de bearbeitet
  • Vorstandssitzung 18.12.2013
  • Stammtisch Geldern
  • Suchen & Abhängen vergessener Plakate

……..und viele Dinge mehr die ich hier vergessen habe!

In das Jahr 2014 geht es hier lang!