Wie kam der KV Kleve zum Büro in Weeze! Aus meiner Sicht!

Den Anfang hierbei machte, für mich, eine E-Mail einer Piratin aus Geldern an den Vorsitzenden (Michael) des KV Kleve. In dieser E-Mail war ein Angebot zu einem Ladenlokal in der Gelderner Innenstadt mit einer Gesamtfläche von 92 m² (51 m² Büro, 5 m² Aufenthaltsraum + WC und 35 m² Lagerraum im Keller) für 520,00€ warm.

Des weiteren, mit Bitte um Weiterleitung an Michele, damit ein Besichtigungstermin vereinbart werden kann.

Die Antwort: „Michele hat viel zu tun bitte nicht mit Büro belästigen“ (frei von mir Zitiert!!)

Wenige Tage später wurde die geplante Besichtigung von Räumlichkeiten in Weeze bekannt!

Dazu erhielt ich einen Anruf von Michael, dass er, Ansgar und Michele sich ein Büro in Weeze ansehen gehen.

Meine Kommentar dazu war: „Denkt auch noch an das Angebot in Geldern!“

ES WAR NIE DIE REDE VON MIETVERTRAG UNTERSCHREIBEN!

Am 26.04.13 um 19:07 Uhr sendete Michael die E-Mail über die Mailingliste mit dem Betreff:

„Kreisbüro angemietet“

Hallo zusammen,

wie bereits angekündigt haben wir uns die Räumlichkeiten heute angeschaut, Ansgar, Michele und ich haben die Verhandlungen mit dem zukünftigen Vermieter geführt, Sachstand ist heute:

Das zukünftige Büro ist angemietet, es sind folgende Fakten:

• Grundfläche: ca. 50 m²
• Mietzins: 500,- € inkl. Heizung, Wasser und allen anderen Gebühren
• Kleine Küche kann für 50,- € übernommen werden, dazu benötige ich bis Sonntag Euer Feedback!!!
• Toilette mit Wachbecken vorhanden.
• Strom kommt Extra, welchen Anbieter wollen wir nehmen???

Kaution: 0,- €
Courtage: 0,- €

 

Anmerkung:

Zu diesem Zeitpunkt (26.04.13) gibt es keinen Beschluss zur Anmietung dieses oder eines anderen Büros! Auch ein Kostenplan/Finanzbeschluss fehlt!

Vorstandssitzungen: 0 / KMV: 0

 

Natürlich war ich mit der Entscheidung von Michael, den Mietvertrag für das Büro ohne Vorstandsbeschluss oder wenigstens einer Rücksprache mit allen Vorstandsmitgliedern zu unterschreiben nicht einverstanden!

Damit war ich nicht alleine, auch andere Vorstandsmitglieder und auch Piraten sahen hier „Gesprächsbedarf“ oder waren nicht begeistert!

Besonders da in Geldern eine „etwas“ größere Alternative zur Verfügung stand und immer noch steht! (92m² für 520€)

http://www.beerden-immobilien.de/mieten/objekt/kleines-ladenlokal-o-buero-in-der-glockengasse-von-geldern-4.html

Am 15.05.13 fand in Goch eine Vorstandssitzung statt,

bei dieser Sitzung war der Vorstand komplett anwesend!

Bei dem Punkt Büro habe ich dann Michael gefragt, warum er ohne Beschluss des Vorstands den Mietvertrag eigenständig unterschrieben hat.

Den darauf folgenden Verlust der Kommunikationsfähigkeit im normaler bürgerlicher Ausdrucksweise von Michael mir gegenüber, kann und werde ich hier nicht wiederholen!

Wen es interessiert was ich meine, findet unter dem Link ein Zitat von Michael

Kurier am Sonntag vom 17.07.2013: Piraten-Chef Welbers schmeißt die Brocken hin

Ein weiteres Vorstandsmitglied fragte tollkühn nach einem Kostenplan!

Damit endete die Vorstandssitzung auch schon.

Das Protokoll dazu findet ihr hier

http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/sitzung_15_05_2013

 

Anmerkung:

Zu diesem Zeitpunkt (15.05.13) gibt es keinen Beschluss oder einen Kostenplan/Finanzbeschluss für die Anmietung des Büros in Weeze. (Mietvertrag wurde am 26.04.13 unterschrieben)

Vorstandsitzungen: 1 / KMV: 0

 

Am 25.05.13 fand eine KMV (Kreismitglieder Versammlung) statt.

Leider konnte ich nicht daran teilnehmen, aber es wurde über das Büro gesprochen!

So steht es unter Punkt 7.1 im Protokoll: http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/kmv/2013.2

Was nicht im Protokoll steht, mir aber glaubhaft über DRITTE erzählt worden ist:“auch hier wurde nach einem Beschluss oder Kostenplan gefragt!“

 

Anmerkung von mir:

Zu diesem Zeitpunkt (25.05.13) gibt es keinen Beschluss oder einen Kostenplan/Finanzbeschluss für die Anmietung des Büros in Weeze. (Mietvertrag wurde am 26.04.13 unterschrieben)

Vorstandsitzungen: 1 / KMV: 1

Am 05.06.13 fand eine Vorstandssitzung statt.

Leider konnte ich nicht daran teilnehmen aber es wurde über das Büro gesprochen!

So steht im Protokoll: http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/sitzung_05_06_2013

Was nicht im Protokoll steht, mir aber glaubhaft über DRITTE erzählt worden ist:“auch hier wurde nach einem Beschluss oder Kostenplan gefragt!“

Anmerkung von mir:

Zu diesem Zeitpunkt (05.06.13) gibt es keinen Beschluss oder einen Kostenplan/Finanzbeschluss für die Anmietung des Büros in Weeze. (Mietvertrag wurde am 26.04.13 unterschrieben)

Vorstandsitzungen: 2 / KMV: 1

Am 26.06.13 fand eine Vorstandssitzung in Weeze statt.

An dieser Sitzung konnte ich teilnehmen!

Auf dieser Sitzung wurde auf erneutes Drängen der Beisitzer und des Schatzmeisters ein Kostenplan / Finanzbeschluss erstellt und beschlossen!!!!!

Aber auch hier kam der eigentliche Beschluss zur Anmietung erst im einem sogenannten „NACHTRAG“ zustande! Das heißt der Beschluss wurde erst nach Ende der Vorstandssitzung gefällt und nachgetragen!

Hier zu lesen! à http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/sitzung_26_06_2013

Anmerkung:

Zu diesem Zeitpunkt 26.06.13 also 2 Monate, 3 Vorstandssitzungen und 1er KMV nach Unterzeichnung des Mietvertrages, durch Michael, gibt es EINEN Finanzbeschluss für das Büros in Weeze!

Und später gab es dann auch einen Beschluss zur Anmietung!!!!

Vorstandsitzungen: 3 / KMV: 1

Aber warum habe ich immer und immer wieder auf einen Beschluss gedrängt?

Es geht hier ja NUR um 500€ Miete je Monat (6000€ im Jahr) die über die Kasse des KV-Kleve laufen!

Ist ja nicht der Rede wert, ODER?!

Damit war für MICH das Thema Büro erledigt!

 

Nachtrag:

Das Thema Büro war für mich erledigt, besonders nach einem positiven Telefonat zwischen Michael und mir nach der Sitzung vom 26.06.13.

Es war für mich durch, erledigt, „abgehackt“!

Dann am 06.07.23 schrieb Michael eine E-Mail mit dem Betreff: Zustand im KV an die Mailingliste!

Meine Antwort habe ich nicht über die Mailingliste gesendet, sondern direkt an ihn! Da ich der Meinung bin, dass persönliche Meinungsverschiedenheiten nicht auf die Mailingliste gehören!

Aber auf Grund der letzten Vorkommnisse möchte ich euch meine Antwort an Michael nicht vorenthalten und kopiere meine E-Mail an ihn hier hin!

Meinen Text habe ich farblich geändert!

 

Hallo Michael,

 

Willst du das hier jetzt echt so darstellen? Dann lässt du MIR keine andere Wahl mehr!

 

Rest steht unten im Text!

 

Von: nrw-kv-kleve-bounces@lists.piratenpartei.de [mailto:nrw-kv-kleve-bounces@lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Michael Welbers
Gesendet: Samstag, 6. Juli 2013 11:16
An: Mailingliste KV Kleve
Betreff: [NRW-KV-Kleve] Zustand im KV / Wahlkreisbüro und andere Dinge

 

Hallo Piraten,

sicherlich ist Euch nicht entgangen dass die Piraten in den Medien als die unentschlossenen Ewigdiskutierer aufgenommen wurden, der letzte BPT in Neumarkt hat jedoch bewiesen dass Piraten auch Entscheidungen treffen können.

Aber nicht im Kreis Kleve, wir lassen uns doch von einem Bundestrend nicht beeinflussen!

Seit nunmehr einem Monat wird die Miete für ein Büro bezahlt, ein Büro was wir nicht nutzen können weil wir es nicht geschafft haben eine zielgerichtete Diskussion zu führen, eine Diskussion in der jeder ein Stückweit auf den anderen zugeht und ein Kompromiss gefunden wird.

Letzten Mittwoch haben wir versucht in Goch eine Lösung zu finden, keine Chance!

• Mittwoch in Goch war ich nicht dabei!!!

Am Donnerstag morgen habe ich versucht eine Lösung im Umlaufverfahren einzufordern, Umläufe müssen zum einen auch beachtet und zum anderen einstimmig beschlossen werden, auch das ist nicht gelungen. Warum? Weil nicht jeder im Vorstand sein Stimmrecht nutzt, nicht mal für eine Enthaltung. Ein Vorstandsmitglied meldet sich nicht mal und steht so kräftig auf der Bremse! Davon könnt Ihr Euch überzeugen, wir sind ja die Transparenzpartei: http://flux.piratenpartei-kleve.de/ – hier Umläufe Büroausstattung.

• Ich habe Freitagmittag zugestimmt und geantwortet von unterwegs! Was ich aber erst heute nach deiner E-Mail gesehen habe ist das die immer noch in meinem Handy fest hängen! Sorry aber ich hatte dir auch am 26.06.13 auf der Vorstandssitzung in Weeze gesagt das ich viel zu tun habe und wenn etwas wichtiges ist (wie z.B. das du Die Hartfaserplatten haben willst) das du mich kurz anrufen sollst!

Und bevor nun einer kommt und behauptet wir könnten Umläufe nur bis 250,- € beschließen, Stimmt, wir haben aber am 26.06.2013 ein Budget von 1500,- € für Möbel frei gegeben.

Ich Stand Gewehr bei Fuß um die beantragten Möbel in Duisburg zu holen, ich wollte morgen Abend eine spontane Vorstandssitzung einberufen um die Beschlüsse mit einfacher Mehrheit zu beschließen, ich weiß was ich tun werde, NICHTS!

• Sorry aber wenn du so oder so eine spontane Sitzung einberufen wolltest um die Beschlüsse zu beschließen warum dann vorher noch die Umlauf Beschlüsse?
• Ja ich weiß doppelte Absicherung!

Meine Frau braucht dann am Montag auch nicht nach Duisburg fahren, Zeit, Geld und Nerven gespart! Ich habe nun mit Michele folgendes vereinbart: Michele kauft die Möbel die er haben will und stellt die Möbel in dem Büro so auf wie er es haben will – Schluss, Aus, Ende der Diskussionen – wer Beteiligung will muss diese auch in nicht nur einfordern, er muss auch Zeit investieren und Gestalten!

• „– wer Beteiligung will muss diese auch in nicht nur einfordern, er muss auch Zeit investieren und Gestalten!“ Da stimme ich dir voll zu!

Ich für meinen Teil habe es satt mir Stunde um Stunde zu überlegen wie es im Kreis weiter gehen kann. Ich hab es satt das alle meine Bemühungen im Sande verlaufen, nur weil Rolf sich ständig quer legt. Beruflich bin ich der Dokumentierer, ich dokumentiere mich zu Tode und das kann ich privat nicht ablegen, der Transparenz wegen hier mein Protokoll wie das mit dem Büro zu Stande gekommen ist: http://flux.piratenpartei-kleve.de/protokolle/vorstand/gespraechsprotokoll_parteibuero. Eigentlich wollte ich es so nicht veröffentlichen, Transparenz muss auch Grenzen kennen, in diesem Fall scheint es nicht anders zu funktionieren.

• OK da ich ja der bin der hier falsch liegt sorry das ich frage aber wo ist das Protokoll der Vorstandssitzung und der Beschluss zur Anmietung der Büros in Weeze?
• Ach ja gibt es ja nicht! Weil es keine Vorstandssitzung gegeben hat! Nur ein Telefonat und das ist nicht ganz so gelaufen wie du es dokumentieren willst!
• Ich habe nicht die Frage gestellt bekommen ob ich dafür bin oder nicht! Ich hatte sogar noch nach Geldern gefragt da wir da auch ein Objekt in Aussicht hatten!

Ich höre von dritten das Rolf permanent eigene Versionen verbreitet die nicht der Wahrheit entsprechen. Und dann das Possenspiel mit dem Mietvertrag, mir am 26.06.2013 ins Gesicht zu Lügen und zu sagen man habe noch keine Zeit gehabt über den Untermietvertrag zu schauen – über dritte erfahre ich dass Rolf die Gültigkeit des Vertrags anzweifelt, Formfehler gefunden hat und mir diese nicht nennt. So ist es um den Vorstand bestellt, darum ist der Vorstand nicht Handlungsfähig. Es geht hier nicht um politische Ziele, es geht um persönliche Anfeindungen, das sind die privaten Nebenschauplätze meiner letzten Mail.

• Also du hörst über 3ten das ich immer was anderes sage das nicht der Wahrheit entspricht? OK ich weiß ja nicht was ich gesagt haben soll aber das was ICH dazu gesagt habe stimmt so wie ich es gesagt habe!
• Untermietvertrag! Du hast mich in Weeze gefragt ob ich die letzte Version gelesen habe es gab ja mehrere Arbeitsversionen und du wolltest wissen ob ich deine letzte gelesen habe! Hatte ich nicht!
• Wieder über 3te! Ja es gab einige Dinge die mir an der ersten Version des Untermietvertrags nicht gefallen haben (wobei ich nicht alleine war) aber das heißt noch lange nicht das der Untermietvertrag nicht gültig ist! Er war nur nicht gut für den KV! Aber da der Vertrag bis heute (so viel wie Ich weiß) immer noch nicht unterschreiben worden ist (da er im KV Büro nicht gedruckt werden konnte)wo ist das Problem? Besonders da du mir am Telefon gesagt hast das du dir die Zusage von Michele, das er die kosten komplett übernimmt falls der KV die Kosten für das Büro nicht mehr tragen kann, schriftlich bestätigen lassen willst!
• Dann kann mir doch der Untermietvertrag egal sein ODER!?

Ich brauche Hartfaserplakate, alle liegen bei Rolf, keine Antwort auf meine Anfrage. Ich werde bestimmt NICHT nach Twisteden fahren, Plakate holen und alleine Dreieckständer bauen, ICH nicht mehr! Ist mir egal wer in Kalkar die Dreieckständer, die wir nicht haben, aufbaut!

• FALSCH ich habe dir in der Vorstandsitzung gesagt das du wenn du die Platten oder etwas anderes aus der Halle brauchst einfach anrufen kannst! Du warst damit einverstanden! Bei unsrem letzten Telefonat hast du nichts gesagt das du die Platten brauchst! Also was denn jetzt?

Angela hat mir und Rolf ein schlichtendes Gespräch angeboten, in den oberen Absätzen kann man nachvollziehen was ich nun schreibe: Liebe Angela, vielen Dank für Deine Mühen und Deinen Einsatz, Du siehst jedoch das Rolf nicht Ehrlich ist und ein schlichtendes Gespräch braucht absolute Ehrlichkeit, denn sonst ist der neu bestellte Boden bereits vergiftet und die neue Pflanze geht sofort wieder ein.

• Nach unserem Telefonat sah ich keinen Bedarf mehr nach einem Schlichtungsgespräch aber jetzt sieht es wieder anders aus!

Und für den Fall dass ich den Mietvertrag nicht satzungskonform unterschrieben habe: Das ist mir EGAL, das ist mir sowas von EGAL – denn ich habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, immer das Ziel der politischen Entwicklung im Auge und den Blick auf das große Ganze. Wir haben nicht nur Mitglieder in Geldern, wir sind im ganzen Kreis vertreten und jeder hat das Recht ein Büro in seiner Nähe zu haben, nicht nur die im Südkreis! Und falls Ihr es noch nicht Realisiert habt: Michele zahlt 99,5% der laufenden Kosten von diesem Scheiß Büro, dann soll Michele auch bestimmen was damit gemacht wird! Ich weiß nicht ob es bei jedem angekommen ist, aber ich will es noch mal mit aller Deutlichkeit sagen: Wer die Musik bezahlt, der bestimmt auch was gespielt wird! Wenn jetzt nicht endlich Schluß ist mit der sinnlosen Diskussion um das Büro ist, dann bezahlt Michele es zu 100%, bedeutet, der KV Kleve tritt vom Mietvertrag zurück und Michele übernimmt diesen. Auch da lasse ich mir nicht mehr reinreden, ich habe die Schnauze sowas von voll!

• Genau das ist das was nicht nur ich kritisiert hatte!
• Aber wir hatten eine Lösung um das zu erreichen was ich und andere wollten!
• DICH UND DEN KV vor Schaden zu bewahren! Aber du hast es NUR als persönlichen Angriff auf deine Person gewertet!
• Oder wie du das so schön gesagt hast „ES IST DIR EGAL“ ob wir uns an die Satzung oder unsere GO halten oder nicht.
• MIR ABER NICHT!

Ich bin ein „Macher-Typ“, einer der bis zu einem bestimmten Punkt jede Diskussion mitgeht, ist dieser Punkt erreicht „Mache“ ich einfach was ich für Richtig halte, wenn Euch das nicht passt, wählt mich doch ab, legt mir eine Rücktritt nahe, ich komme damit zurecht! Wenn Euch Stillstand lieber ist, wenn Ihr lieber Vorwürfe anstelle Motivation haben wollt, dann bin ich der falsche im Vorstand.

• Auch ein Macher-Typ sollte ab und zu mal zuhören und diplomatisch sein! Besonders als Vorsitzender den er vertritt den gesamten KV und nicht nur sich selbst!
• Da ich ja scheinbar alles was du sagst oder machst in Frage stelle, frage ich dich jetzt mal ganz einfach was glaubst du warum versuche die Sache so zu regeln das weder der KV noch der Vorstand inklusive DIR spätestens nach dem Rechenschaftsbericht Probleme bekommen! Auch wenn du mir am Telefon gesagt hast das du eine gute Rechtschutzversicherung hast! Sorry der KV hat keine und ich weiß nicht wie es mit den Rest der Vorstandsmitglieder aussieht!

 

Wir (Tim und ich) hatten eine Lösung für das Büro (Satzung und GO konform) sollen wir Sie jetzt durchziehen oder nicht?

Oder sollen wir weiter „du hast mein Förmchen geklaut“ im Sandkasten spielen!

P.S.

Ich sehe das hier als letzten Versuch an die Geschichte vernünftig und in Ruhe zu erledigen daher sende ich diese E-Mail erst mal nur an den Vorstand!

Gruß

Rolf

 

Daraufhin hatten auch andere Vorstandsmitglieder „REDE-BEDARF“ mit Michael aber soweit ist es ja nicht mehr gekommen!

Ach ja eine Antwort auf meine Mail habe ich bis heute nicht bekommen!