Piratenpartei Kreis Kleve: Grüne fischen im Fahrwasser der Piraten

veröffentlicht am: 30. November 2012 um 19:22:22

KREIS KLEVE. Wir freuen uns darüber, bereits vor der Kommunalwahl in der hiesigen Politik die ersten Impulse gesetzt zu haben. Neben diversen Bürgerbefragungen fordern die Fraktionen jetzt schon ein ureigenes Piratenthema umzusetzen, den Live-Stream von Ratssitzungen. Wollen die Grünen nur im fremden Fahrwasser fischen oder wollen sie wirkliche Transparenz einfordern? Haben die Grünen den Mut, ihre eigenen Sitzungen ebenfalls öffentlich abzuhalten und so mit gutem Beispiel voran zu gehen? Diese Fragen stellen wir uns und haben unsere Antwort zum Antrag der Grünen formuliert:Die Gelderner Piraten unterstützen den Antrag der Grünen, für den Bürger und Wähler erkennbare Argumentationsführung und Entscheidungsfindung öffentlich zur Verfügung zu stellen. Es ist ein wichtiges Anliegen der Piratenpartei, Ton- und Bildmitschnitte auch von politischen Gremien auf kommunaler Ebene langfristig über das Medium Internet zur Verfügung zu stellen. Der Antrag der Grünen ist dafür schon mal ein guter Anfang, allerdings beinhaltet Transparenz auch die Ausschusssitzungen und die überparteilichen Arbeitstreffen.Die Piratenpartei Kreis Kleve, speziell die Piraten aus Geldern, fordert, dass alle Entscheidungen in öffentlichen Teilen der Rats- und Ausschusssitzungen sowie der Fraktionssitzungen nachvollziehbarer werden. Sitzungen sind Live ins Internet zu übertragen und für ein zeitversetztes Anschauen öffentlich bereit zu stellen.Unklar ist uns, wie die Grünen auf die genannte Finanzsumme kommen! Ein Breitband-DSL Anschluss wird in jedem Rathaus vorhanden sein, handelsübliche Hardware reicht völlig aus, zur langfristigen Archivierung der Bild- und Tonmitschnitte bieten Plattformen diverse kosten neutrale Möglichkeiten an. Ebenfalls unklar ist uns, warum die Grünen von einer fehlenden Referenz sprechen, werden doch in Bonn und Essen bereits Ratssitzungen im Internet übertragen, Krefeld und Bottrop erarbeiten derzeit die Vorgehensweise!

Für die Piraten in Geldern
Rolf Bernards
Markus Peukes
Norbert Prümen